Von Ihrer pauschalen Kritik an einer Berufsgruppe muss ich mich deutlich distanzieren. Die Wortwahl ist mehr als grenz wertig. Die Meinungsfreiheit hat dort ihre Grenzen, wo Menschen in ihrer Würde verletzt werden.
Bitte beachten Sie dies, wenn Sie in meinem Blog kommentieren.

Im Grunde ist es ja so dass Systeme immer die Tendenz haben sich selbst zu erhalten. Es braucht also sehr starke und mächtige Impulse um das eine System durch ein anderes zu ersetzen, siehe “Wir sind das Volk” in der friedlichen Variante und blutige Bürgerkriege auf der hässlichen Seite. Wobei natürlich in der Regel mehrere Symptome zusammenkommen müssen um ein System zusammenbrechen zu lassen.

Umfassende Reformen, wie die hier von Ihnen geforderte sind vielleicht von ihrer Bedeutung her ähnlich wie die Agenda2010. Wenn ich es richtig sehe dann waren es dort ökonomische Gründe die eine solch umfassende Reform nötig machten, also den Druck im Kessel auf gefährliche Werte hochschnellen lies und Handlungsdruck erzeugte.

Doch wie sollte für eine Reform wie die von Ihnen vorgeschlagene der Druck für Veränderung herkommen? Er kann m.E. nur aus dem Volk kommen. Wir haben ja bereits ein Indiz für einen steigenden Druck in diesem Kessel: Die Piraten! Es bildet sich also innerhalb der gegebenen Strukturen ein System das sich quasi zum Ziel setzt sich selbst überflüssig zu machen indem es seine Ideen in die verkrusteten Strukturen der etablierten Parteien eindiffundieren lässt. Wir nähern uns mit den Piraten z. Zt. einem Punkt an dem die Ideen dieser Partei mit der zunehmenden Unzufriedenheit der Bürger eine Symbiose eingeht und Momentum für Veränderung generieren könnte (vorausgesetzt den Piraten gelingt es ihre inneren Strukturen zu festigen und den “Schub” den Sie entwickeln auch -in Form von erfolgreichen Vorhaben- auf die Straße zu bringen). Wenn es darüberhinaus (vielleicht zunehmend in Kooperation mit anderen Parteien) gelingt die Menschen zu aktivieren und über die Netzpolitik hinaus Proteste auf die Straße zu bringen dann könnte so etwas wie ein Basis für eine solch umfangreiche Reform gelegt sein, genug Handlungsdruck da sein.

Wenn ich heute in eine Partei eintreten würde (war nie Parteimitglied!) dann würde ich entweder das Experiment “Piraten” unterstützen oder versuchen moderne Strömungen innerhalb der großen Parteien zu fördern (also CDU oder SPD, wobei ich bei SPD derzeit keine mich motivierenden Signale in neue Richtungen erkenne).

was Du da behauptest ist leider sachlich falsch.
Nicht ich habe Deinen Kommentar hier veröffentlicht. Du hast ihn selbst hier auf der Webseite mit der Kommentarfunktion geschrieben.

Hättest Du mir eine E-Mail geschrieben, hätte ich sie natürlich nicht auf die Webseite gestellt.

Gruß
Andreas

Christa Martin

Im Hinblick auf den Umbau des Freiheitsplatzes habe ich mich nach reiflicher Überlegung auf die Seite jener geschlagen, die – trotz einiger Bedenken – dem Wettbewerblichen Dialog zustimmten. Man hat das aber offenbar nicht als Entscheidung zu einer Sachfrage begriffen, sondern gemeint, damit entscheide ich mich grundsätzlich für die “Koalitionäre” in Partei und Fraktion und gegen die “Elmar-Diez-Fraktion”. Das war ein Irrtum; diese persönlichen Querelen interessierten und interessieren mich nicht. Sie sind peinlich für diejenigen, die sie führen und peinigend für alle anderen. Ich bereue aber, dass ich selbst die Verhältnisse in der Fraktion im Wahlkampf ganz falsch eingeschätzt habe. Ich dachte, es gehe darum, grüne Positionen durchzusetzen und nicht darum, um beinahe jeden Preis ein “harmonisches” Verhältnis mit den Bündnispartnern von SPD, BfH und FDP (deren Beteiligung an der Stadtregierung die Wähler:innen ganz offensichtlich nicht mehr wollten) zu erhalten, aber Streit und Spaltung der eigenen Partei nicht nur billigend in Kauf zu nehmen, sondern sogar zu forcieren. Das aber war – so schätze ich das heute ein – von Anfang an das Ziel einiger.
Obwohl ich die Positionen von Sascha und Christa häufig nicht geteilt habe, war es mein Anliegen, gemeinsame Grundlagen zu schaffen und auf der Basis ehrlicher Auseinandersetzungen einheitliche Fraktionsentscheidungen zu treffen. Damit bin ich völlig gescheitert. Inhaltliche Diskussionen wurden ausgesetzt, vertagt, vermieden, ja – sage ich heute – sogar hintertrieben. Klärungen wurden in kleinen und kleinsten Zirkeln an der eigenen Partei vorbei, aber in enger Abstimmung mit den “Partnern” im sogenannten Kleeblatt getroffen, die nachher nur abgenickt werden sollten. Wofür die Fraktionsspitze inhaltlich kämpft(e), ist mir nie klar geworden. (Das gilt ausdrücklich nicht für Wulf Hilbig, der – anders als die jetzige Fraktionsführung – sehr wohl bereit war und ist, für grüne Positionen zu kämpfen.) Nach dem Rücktritt von Stephan Weiß habe ich für mich in dieser Konstellation kaum mehr Möglichkeiten gesehen, konstruktiv mitzuarbeiten. Den Ausschlag für meinen Rücktritt hat aber ein massiver Vertrauensbruch der beiden Fraktionsvorsitzenden gegeben, die die Fraktion in einer wichtigen Frage hintergangen und vor vollendete Tatsachen gestellt haben.

Mein Mandat habe ich niedergelegt, obwohl mir das ein schlechtes Gewissen gegenüber den Wähler:innen verursacht hat, die mich immerhin auf Platz 3 der Liste gewählt hatten. Ich wollte die Fraktion nicht schwächen, indem ich aus ihr austrete, aber mein Mandat behalte. Der Schaden jedoch, den inzwischen die Partei- und Fraktionsspitze durch ihr öffentliches und nichtöffentliches Verhalten der gesamten Partei über die Grenzen Hanaus hinaus zugefügt hat, ist kaum noch zu überbieten und leider wohl kaum wieder gutzumachen. In meinem Bekanntenkreis wird keiner dieser Truppe noch einmal die Stimme geben. Verdenken kann ich das niemandem.

Also, Andreas.
Vielleicht sehen wir uns mal wieder. Danke für die guten Wünsche, ich werde sie auch an Sascha weiter geben.

Trotz allem mit Grünen Grüßen
Christa